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Bericht über die Sitzung des Ortschaftsrates vom 22. Januar 2019

Folgende Tagesordnungspunkte wurden besprochen:


Top 1
Frageviertelstunde für die Bürgerschaft

Die Bürgerfrageviertelstunde wurde nicht in Anspruch genommen.
 
Top 2
Jagdpachtvertrag

Der bestehende Jagdpachtvertrag läuft am 31. März 2019 aus. Damit steht die Fortführung des Pachtvertrags der Jagd auf Gemarkung Aixheim an.
Am 17. Januar 2007 fand eine Versammlung der Jagdgenossen für den Jagdbezirk Aixheim statt. In dieser Versammlung wurde die Verwaltung der Jagdgenossenschaft auf den Ortschaftsrat übertragen. Gemäß § 4 i. V. mit § 9 und § 10 Nr. 3f der Satzung der Jagdgenossenschaft vom 17. Januar 2007 ist für die Verpachtung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks der Ortschaftsrat zuständig.

Die Verpachtung der Jagd lief in der Vergangenheit reibungslos und sehr gut ab. Die derzeitigen Pächter haben signalisiert, dass Sie die Pacht gerne weiterführen würden. Daneben gab es zwei weitere neue Bewerber, die sich für die Pacht beworben haben. In Aldingen und Aixheim ist es bei Pachtverträgen so geregelt: Wenn die Gemeinde mit den aktuellen Pächtern keine Probleme hat und die Pflichten von den Pächtern gut wahrgenommen werden, dann wird das Pachtverhältnis auch mit diesen wieder verlängert. Seitens der Verwaltung wurde erläutert, dass die Pachtdauer zwischen 6 und 12 Jahre, mit Einverständnis der Pächter, festgelegt werden kann. Im aktuellen Vertrag sind fünf Begehungsscheine eingetragen. Diese Anzahl kann bei Bedarf angepasst werden.

Aus der Mitte des Ortschaftsrates wurde angefragt, was für Satzungsänderungen aufgenommen werden müssten? Hierzu wurde als Beispiel genannt, dass in der alten Satzung die Pächter bei Tod selber einen Nachfolger ernennen konnten, dies ist aber in der neuen Satzung nicht mehr möglich, bei Tod erlischt in Zukunft das Pachtverhältnis. (Hier orientiert sich die Gemeinde an dem Muster des Gemeindetags).
Des Weiteren wird angefragt, ob es rechtens wäre, dass auswärtige Bewerber ausgeschlossen werden können. Hierzu wurde erklärt, dass man dies 2007 bei der Jagdgenossenschaftsversammlung so beschlossen hat.

Es wurde nachgefragt, ob eine Satzungsänderung 2021 Einfluss auf die Laufzeit des neuen Pachtvertrags, der ab April 2019 gilt, hat? Dies wurde von der Verwaltung verneint. Wenn der Ortschaftsrat heute dem vorgeschlagenen Pachtvertrag zustimmt, dann hat dieser Bestand.
Aus der Mitte des Ortschaftsrates war man sich einig, dass der Vertrag mit den zwei bestehenden Pächtern verlängert werden soll. Der Ortschaftsrat stimmte einstimmig ab, dass der neue Pachtvertrag für 12 Jahre abgeschlossen werden soll.
 
Top 3
Rückblick 2018 / Vorschau 2019

Rückblick 2018
Die Entwicklung des Jahres 2018 war weiterhin von sehr stabilem Wachstum geprägt und verlief für Bund, Land und auch für die Gemeinde positiv. Durch die voraussichtlich bessere Entwicklung der Gewerbesteuer als die geplanten 4,5 Mio. € (2018 ca. 5 Mio €) kann die geplante Rücklagenentnahme aus dem Vermögen auf voraussichtlich ca. 2,5 Mio € begrenzt werden.

Die Rücklagenentnahme war notwendig, um die Investitionen in die Mehrzweckhalle Aixheim, die Umsetzung der Nahwärme, Feuerwehrgebäude, Planung und Bau der Schulsanierung mit Erweiterung, Erwerb von Grundstücken und Gebäuden und Bauerwartungsland stemmen zu können. (Vermögenshaushalt 7.96 Mio. € davon voraussichtlich 1,7 Mio. € aus den Rücklagen)
Durch die weiterhin stark schwankende (geringe) Steuerkraftsumme je Einwohner und Jahr ist die Gemeinde bei 35 Kreisgemeinden nach Platz 10 auf den 22. Platz zurückgefallen. (voraussichtlich 2019 10. Platz)

Die Steuerkraftsumme besteht aus definierten Teilen der Gewerbesteuer, Grundsteuer, dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer sowie den Schlüsselzuweisungen von vor 2 Jahren als Ausgleich für die unterdurchschnittliche Steuerkraft.

Sanierungsmaßnahme Dorfmitte Aixheim:
Die Sanierungen der Privathäuser im Sanierungsgebiet durch Privatleute wurde im Jahre 2018 erfolgreich abgeschlossen. Zum Ende des Jahres konnten noch 2 Sanierungen abgeschlossen werden. Die Sanierung Botagässle wird für das zeitige Frühjahr 2019 geplant und ebenfalls noch mit der Sanierungsmaßnahme verrechnet.

Der Festplatz wurde noch mit verschiedenen Abwasser- und Wasseranschlüssen ertüchtigt. Ebenfalls bekam er einen feineren Schotterbelag. Die Arbeiten an der Sanierung und dem Neubau der Turn- und Festhalle sind seit dem Herbst 2018 abgeschlossen und wurden mit einem großen Einweihungsfest unter Mitwirkung der Aixheimer Vereine gebührend gefeiert.
Die Vereine und Jahrgänge haben auch im Jahr 2018 wieder viele schöne Feste und Veranstaltungen durchgeführt.
Der Albverein konnte in der neuen Festhalle sein 50-jähriges Jubiläum feiern.

Mit viel Aufwand und Fleiß wird der Bevölkerung, seitens der Vereine, ein umfangreiches Angebot an Unterhaltung und Freizeitgestaltung angeboten.
Doch es sind nicht nur materielle Dinge wie Geld, die eine Gemeinde voranbringen, es sind vor allem die Menschen, die in ihr leben und sehr oft auch für die Gemeinde leben und sich in der Gemeinschaft einbringen.
Unsere Vereine sind dafür ein gutes Beispiel. Mit dem ehrenamtlichen Engagement ihrer Mitglieder dienen sie nicht nur dem Vereinszweck, sondern bringen sich aktiv und nachhaltig in das Gemeindeleben mit ein. Der Dank gilt allen, die sich in der Gemeinde für das Wohl der Allgemeinheit einsetzen und mithelfen, öffentliche Aufgaben zu erfüllen um ihren Mitmenschen zu helfen und sie zu unterstützen und die Gemeinde mit Leben erfüllen.

Vorschau 2019
Für das Jahr 2019 wird seitens der Wirtschaftsinstitute weiterhin mit einem guten Wachstum gerechnet. Somit herrschen seit vielen Jahren sehr ordentliche Rahmenbedingungen, zumal der Arbeitsmarkt weiterhin stabil ist und eine sehr gute Beschäftigungsquote vorhanden ist.
Leider mehren sich die Vorzeichen, die eine Eintrübung der Konjunkturdaten erwarten lassen. Handelskonflikte, Zölle und weitere Risiken belasten zunehmend das Wachstum, welches so wichtig ist für unsere stark exportorientierte Wirtschaft.

Mit den geplanten Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 4,9 Mio. € und dem Gesamtinvestitionsvolumen von 7,96 Mio. € werden bei einer geplanten Rücklagenentnahme von 4.9 Mio. € auf einem sehr erfreulich hohen Niveau Investitionen getätigt.

Ausgaben:

Hoch- und Tiefbaumaßnahmen..........................................6.82 Mio €
hauptsächliche Schule Sanierung und Erweiterung
Tilgung - und Investitionsumlage AZV.............................. 502.000 €
Erwerb von Grundstücken................................................... 500.000 €
Erwerb von Anlagevermögen..............................................   20.000 €
Sanierung Friedhof Aixheim.................................................120.000 €
Großspielgerät bei Spielplatz Schule Aixheim.....................40.000 €

Einnahmen:

Entnahmen aus Rücklagen................................................. 4.9 Mio €
Veräußerungserlöse............................................................. 0.2 Mio €
Zuführung vom Verwaltungshaushalt...........................1.741 Mio €
Zuweisungen Bund, Land.................................................0.963 Mio €
Beiträge und Entgelte........................................................0.151 Mio €

Bei weiter steigendem Verwaltungshaushalt mit den hohen Unterhaltungskosten der gemeindeeigenen Einrichtungen in Bezug zu den laufenden Einnahmen der Gemeinde ist Aufmerksamkeit geboten, zumal die Steuerkraft im Kreisvergleich zu wünschen übrig lässt. Die Steuerkraftsumme lässt uns im Kreisvergleich vom 10. auf den 22. Platz zurückfallen.

Diese starken Schwankungen sind mit ein Indiz für eine relativ schwache Einnahmeseite der Gemeinde.
Dies wird im allgemeinen von der Gemeindeprüfungsanstalt, trotz des Lobes für das solide Wirtschaften der Gemeinde, ebenfalls so gesehen.
Unsere größte Aufgabe für das Jahr 2019 bleibt die Fortführung der Fertigstellung der Sanierung und Erweiterung der Schule.

Für dieses und die nächsten Jahre wird uns die Sanierung und die Erweiterung der Schule begleiten. Die geplanten Kosten belaufen sich für die Jahre 2018 bis 2021 auf fast 10 Mio. €.
Die Unterstützung und Förderung der Vereine, der Erhalt und Ausbau der bestehenden Infrastruktur bleibt ein wichtiger Schwerpunkt.

Der Bestand und der Ausbau des bedarfsgerechten Angebotes im Kindergarten Aixheim und in der Schule werden auch in Zukunft wesentliche Schwerpunkte unserer Planungen und Entscheidungen sein.

Ich möchte an dieser Stelle auch allen danken, die sich für die Belange unserer Gemeinde einsetzen. Gemeinsam können wir viele der gesteckten Ziele erreichen und die Gemeinde voranbringen.
 
TOP 4
Haushaltsplan der Gemeinde für das Jahr 2019
Stellungnahme des Ortschaftsrates zum HH 2019
Empfehlungsbeschluss zum HH 2019

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 lässt uns trotz der weiterhin vorhandenen Null-Zins Politik der EZB aufgrund der Euro-Schuldenkrise und der seit Jahren schwachen Konjunktur in Südeuropa mit seiner sehr hohen Jugendarbeitslosigkeit optimistisch in die Zukunft blicken. Es wird weiterhin mit einem guten und beständigen Wirtschaftswachstum gerechnet.

Dies verbunden mit einem bei uns sehr stabilen Arbeitsmarkt, einem florierenden Export und einer erstarkten Binnennachfrage kann uns doch von insgesamt erfreulich positiven Konjunkturaussichten reden lassen, und gibt Anlass zur Zuversicht für das noch junge Jahr. So sind Zuführungen von 1,7 Mio. € aus dem Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt eingeplant. Durch die geplanten und zum Teil laufenden Baumaßnahmen, wie die Erweiterung und Sanierung der Schule, ist eine Rücklagenentnahme von 4,9 Mio. € geplant. Am Konjunkturhorizont zeichnen sich aber erste Eintrübungen ab, welche auf ein geringeres Wachstum in der Zukunft schließen lassen.

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Im letzten Jahr wurde die Sanierung der Turn- und Festhalle abgeschlossen. An dieser Stelle darf nochmal betont werden, dass die Turn- und Festhalle ein gelungenes und funktionales Gebäude geworden ist.
Der Haushaltplan 2019 sieht Einnahmen und Ausgaben von knapp 40 Mio. € inkl. Eigenbetrieb Nahwärme und Wasserversorgung vor.
Für Aixheim sind Anschaffungen und Investitionen geplant, dies sind unter anderem:

•          Sanierung Friedhof (teilweise verschoben von 2018)
•          Anschaffungen bei der Feuerwehr
•          Zuschuss zur DRK-Garage

Für den Ausbau des Breitbandnetzes sind Mittel eingeplant. Wir hoffen, dass in naher Zukunft auch der Ortsteil Aixheim davon ein wenig profitieren kann.
Die gemeindeeigenen Bauplätze für Wohnbebauungen in Aixheim sind nahezu alle verkauft. Durch Verhandlung mit Grundstückbesitzern sollte versucht werden, zusätzliche Flächen zu erwerben. Für die weitere Entwicklung des Ortes ist es wichtig, den Bürgern bebaubare und erschlossene Grundstücke anzubieten.

Die Vereine werden im Rahmen der Vereinsförderung unterstützt, dabei wird gleichzeitig die gute Jugendarbeit der Vereine gefördert.
Die Investitionen in die Gemeinde und die Förderung der Vereine führen dazu, dass sich die Bürger an unserem Wohnort wohlfühlen und gerne hier leben.
Die CDU-Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2019 zu.

Wir bedanken uns bei der Kämmerin Frau Scheibner und allen, die bei der Ausarbeitung des Haushaltsplanes mitgewirkt haben.
Unser Dank gilt natürlich auch den Steuer- und Abgabepflichtigen, die den Haushaltsplan erst möglich machen.

Stellungnahme Freie Wähler Aixheim

Das Gesamtvolumen des Haushaltes ist im Jahre 2019 mit geplanten 31,23 Mio. € auf einem sehr hohen Niveau.
Aufgeteilt in den Verwaltungshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 23,26 Mio. € und dem Vermögenshaushalt mit 7,93Mio. €
Dieser für unsere Gemeindegröße enorme Vermögenshaushalt beinhaltet in 2019 ca. 6,82 Mio. € für geplante Hoch- und Tiefbauprojekte, davon für die Erweiterung und Sanierung der Schule ca. 4 Mio. €.
Auch die Tilgungs- und Investitionszulage beim AZV schlagen jedes Jahr mit mehr als 500.000 € zu Buche.
Aus dem Verwaltungshaushalt können im Jahr 2019 gute 1.7 Mio. € an den Vermögenshaushalt zugeführt werden.
Die restlichen fehlenden Mittel sind größtenteils durch Rücklagenentnahme aus dem Vermögen der Gemeinde zu erbringen und betragen geplante 4.9 Mio. €.

Bei weiterhin gut laufender Konjunktur und quasi Vollbeschäftigung haben wir die Hoffnung, dass sich die Gewerbesteuer noch besser entwickelt als die veranschlagten 4.9 Mio. €, so dass die Rücklagenentnahme noch etwas geringer ausfallen könnte. Durch die noch zu vollziehende Rückerstattung der Gemeindedarlehen an die Nahwärmeversorgung wird die Rücklagenentnahme noch gesenkt werden können. Die Nahwärmeversorgung wird im Jahre 2019 als Eigenbetrieb der Gemeinde geführt und belastet den Kernhaushalt nicht mehr.

Die hohen Investitionen sind notwendig, um die Zukunft der Gemeinde zu sichern und auch deren Leistungsfähigkeit zu erhalten. Dabei werden auch Vermögenswerte geschaffen, die aber wiederum auch einen Unterhaltungsaufwand erzeugen, der sich dann in späteren Jahren im Verwaltungshaushalt niederschlägt.
Die finanziellen Mittel für die Pflichtaufgaben der Gemeinde sind alle im HH. 2019 eingestellt. Kindergärten, Schule, Großspielgerät beim Spielplatz an der Schule, Feuerwehrbedarf, Straßen- und Wegeunterhalt, Friedhofssanierung, Unterhaltung der Bäche, Abwasserbeseitigung usw. werden berücksichtigt.
Die Mittel für Grundstückserwerb in Höhe vom 500.000 € sind in eher gering bemessen, auch für die Unterhaltung der Wege und Straßen könnten mehr Mittel gebraucht werden, aber aufgrund des schon hohen Haushaltsvolumens sind die eingestellten Beträge vertretbar.

Die Förderung der Vereine im Sozialen, Kultur – und Sportbereich ist weiterhin eine wichtige Gemeinschaftsaufgabe und findet sich auch im Haushalt der Gemeinde wieder.
Die Gemeinde ist mit ihren finanziellen Rücklagen und der seit Jahren guten Konjunktur auch in Zukunft in der Lage, sich weiterzuentwickeln und kann bei sich abzeichnendem Handlungsbedarf die nötigen finanziellen Spielräume bewahren.

Für die Aufstellung des Haushaltsplanes möchten wir der gesamten Verwaltung um Bürgermeister Fahrländer und der Kämmererin Frau Scheibner mit der gesamten Finanzverwaltung für den Haushaltsentwurf recht herzlich Danke sagen.

Die Fraktion der freien Wähler stimmt dem Haushaltsplan in dieser Form zu.
 
TOP 5
Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen

Es lag kein Baugesuch vor.
 
TOP 6
Verschiedenes, Bekanntgaben

Ortsvorsteher Albert Gruler gab folgendes bekannt:

-         Einladung zum Ringtreffen vom 15.02.-17.02.2019
-         Am 02.02. ist Narrenbaum stellen um 18.00 Uhr am Rathaus
-         In der Halle wurde die Dusche gerichtet, die Probleme mit dem ausbleibenden warmen Wasser sollten nun behoben sein.
-         Am Freitag ist eine Besichtigung der Brücke beim Schützenhaus, der geplante Baubeginn ist Ende Mai. Die Straße wird dann ca. drei Monate voll gesperrt sein.
 
TOP 7
Anfragen, Anregungen

Aus der Mitte des Ortschaftsrates wurde folgendes angesprochen.
-         Gefragt wurde nach dem Baubeginn für die Sanierung Boddagässle.
-         Des Weiteren wurde angefragt, wann die geplante Sanierung an den Feldwegen gemacht wird. Diese waren 2018 im Haushaltsplan berücksichtigt.
-         Es wurde die Schließung des Spaichinger Krankenhauses angesprochen. Dies sei ein Ärgernis für die Bevölkerung.
-         Der Weg zum Fischweiher wird von einem verstopfen Kanal überflutet.
-         In der Sulznebenstraße läuft Wasser von einem neu angelegten Hof auf die Straße. Hier will der neue Eigentümer, wenn die Witterung es zulässt, den Hof nochmals aufmachen und sich dem Problem annehmen.