1. Bürgerfragemöglichkeit
Im Rahmen der Bürgerfragemöglichkeit erkundigte sich ein Bürger nach einer geplanten Bürgerversammlung. Bürgermeister Fahrländer informierte, dass am Mittwoch, 21. Juni ein Bürgerspaziergang stattfinden wird, zu welchem er bereits heute einlädt. Weitere Informationen sind demnächst im Amtsblatt zu finden.
Ebenso wurde von Seiten eines Bürgers gefragt, ob das Jugendreferat personell besetzt ist und wie die Fortführung der Jugendarbeit geplant ist. Bürgermeister Fahrländer berichtet, dass die Stelle des Jugendreferenten leider bisher nicht besetzt werden konnte. Bzgl. der Jugendarbeit wies Herr Bürgermeister Fahrländer auf die Jugendarbeit im Rahmen des schulsozialpädagogischen Teams an der Gemeinschaftsschule sowie die kirchliche Jugendarbeit. Selbstverständlich werde man weiter an der Besetzung der Stelle des Jugendreferenten festhalten, allerdings sei in diesem Bereich aktuell ein sehr großer Fachkräftemangel spürbar
2. Mögliche Verlagerung der Ganztagsbetreuung der Schulklassen 1 und 2 nach Aixheim
- Überprüfung der notwendigen baulichen Veränderungen für eine eventuelle Essensausgabe und die Betreuung der Schüler sowie die Auswirkungen auf den Personaleinsatz in der Schulsozialarbeit und bei der Essensausgabe
Bürgermeister Fahrländer berichtet, dass aufgrund akuter Raumnot für die Ganztagesbetreuung an der Gemeinschaftsschule in Aldingen die Schulleitung bereits im vergangenen Jahr an die Gemeinde bzgl. des Wunsches der Verlagerung der Essensausgabe sowie der Ganztagesbetreuung nach Aixheim für die Schulklassen 1 und 2 herangetreten ist.
Anschließend informiert Herr Schulleiter Straile, Frau stv. Schulleiterin Müller, sowie die Leiterin des schulsozialpädagogischen Teams, Frau Strauß-Synesiou über die aktuellen Entwicklungen, die Gründe für den Platzmangel sowie die Möglichkeiten, die eine Verlagerung der Schulklassen 1und 2 an den Schulstandort Aixheim bieten.
Nach intensiver Beratung beschloss der Gemeinderat, dass zum Schuljahr 2023/2024, sofern personell möglich, die Ganztagesbetreuung sowie die Essensausgabe in Aixheim angeboten werden soll. Ebenso wurde die Verwaltung beauftragt, die zwingend erforderlichen baulichen Maßnahmen in Auftrag zu geben (Brandschutzthemen, 1 Ausgang im Betreuungsraum, weitere Kleinigkeiten). Darüber hinaus beschloss der Gemeinderat, dass die Essensausgabe für die Schulklassen 1 und 2 in der Festhalle in Aixheim durchgeführt wird. Nach einem Jahr sollen die Erfahrungen diesbezüglich dem Gremium vorgestellt werden.
Ebenso nahm das Gremium den grundsätzlichen Sanierungsbedarf des Schulgebäudes in Aixheim wird zur Kenntnis genommen. Mittelfristig sind entsprechende Finanzmittel einzuplanen.
3. Energiebericht 2022
Frau Petra Kalde erläuterte den Energiebericht 2022 und informiert zunächst, dass das MONI-Tool der KEA-BW zwischenzeitlich der Gemeinde übergeben wurde und als Grundlage für die Erstellung des Energieberichts dient. Wie im Vorjahr sind die Heizenergieverbrauchswerte witterungsbereinigt dargestellt, das heißt die Außentemperatur spielt keine Rolle beim Vergleich. Der Wärmeenergieverbrauch wurde normiert und die witterungsbedingte Korrektur erfolgt anhand der Größe „Heizgradtage“, die ein Maß für den Wärmebedarf darstellt. Das langjährige Mittel wurde errechnet.
Aufgrund die gestiegenen Verbräuche nach den pandemiebedingten Ruhephasen in den kommunalen Gebäuden hat sich die CO² Bilanz gegenüber dem Vorjahr entsprechend verschlechtert. Der Wärmeverbrauch bei den 16 betrachteten Gebäuden ist bereinigt gegenüber dem Vorjahr um +9,6% gestiegen. Einerseits sind die Verbräuche aufgrund der eingeleiteten Sparmaßnahmen gesunken, andererseits waren seit 2022 die Hallen und die Vereinsräume wieder geöffnet, sodass der Verbrauch gegenüber dem Vorjahr wieder gestiegen ist.
Der gesamte Stromverbrauch im Jahr 2022 ist gegenüber 2021 um 24%, die Kosten sind um 51,3% gestiegen. Auch hier ist der höhere Stromverbrauch zum größten Teil darauf zurückzuführen, dass die Hallen wieder geöffnet waren und die Vereine die Räumlichkeiten wieder genutzt haben. Der Wasserverbrauch ist im Vergleich zum Vorjahr um 20,7%, die Kosten um 12% gestiegen.
Der Wasserverbrauch und die Kosten sind bei den Objekten, die während Corona geschlossen waren und im Jahr 2022 wieder genutzt werden konnten, gestiegen.
Dazu kommt, dass aufgrund der gestiegenen Energiekosten in den Sporthallen mehr geduscht wurde als in den Vorjahren.
Der Verbrauch für die Straßenbeleuchtung ist zum Vorjahr um 15,3 % und zum Basisjahr 2018 um 35,8% gesunken. Die Einschaltzeiten der Straßenbeleuchtung wurden verringert. Die Kosten sind aufgrund des Wechsels des Stromlieferanten lediglich um 8 % gesunken.
Anschließend berichtet Herr Esslinger, Energiemanager der N!Region, über die Erstellung des Energieberichts und die Weiterverwendung der Daten.
Der Gemeinderat nahm von den Ausführungen von Frau Kalde und Herrn Esslinger Kenntnis.
4. Erweiterung Kindertagesstätte Arche - Erweiterung 2023
- Vergabe Architektenauftrag
Bürgermeister Fahrländer verweist auf den Präsentationsvortrag der teilnehmenden Architekten am Tag vor der Gemeinderatsitzung, an welchem auch Vertreter aller Fraktionen teilgenommen haben.
Von Seiten der Gemeinderäte, die an dem Präsentationsvortrag teilgenommen haben, werden die Eindrücke geschildert, man habe sich einvernehmlich auf ein Büro einigen können.
Der Gemeinderat beschließt sodann die Beauftragung des Büro Studio Ito GmbH, Stuttgart zunächst mit der Ausführung der Leistungsphasen 1-3. Die Verwaltung wurde mit dem Abschluss eines entsprechenden Architektenvertrages beauftragt.
5.Verschiedenes, Bekanntgaben
Bürger-Spaziergang am 21. Juni 2023, Treffpunkt Marktplatz
Am Mittwoch, 21. Juni 2023 wird zu einem Bürger-Spaziergang, der auf die damalige Bürgerbefragung aufbaue, eingeladen. Insbesondere soll auch die Thematik Tempo 30 aufgegriffen werden. Gewisse Bereiche sollen themenspezifisch fußläufig besucht werden. Entsprechende Informationen in der Presse werden noch kommen. Die Uhrzeit wird ebenfalls noch bekannt gegeben. Gesetzmäßigkeit des HaushaltsBürgermeister Fahrländer informiert, dass die Gesetzmäßigkeit des Haushaltes für die Gemeinde sowie für den Eigenbetrieb vom Landratsamt Tuttlingen bestätigt wurde.
6. Anfragen, Anregungen
Einladung ENBW kommunaler Energietag im Oktober, Stuttgart
Ein Gemeinderat berichtet, dass er eine Einladung zum Energietag der ENBW erhalten habe und die Veranstaltung gerne besuchen wolle. Schön wäre es, wenn die Verwaltung dies organisieren könnte.Bürgermeister Fahrländer nimmt die Anregung auf und wird dies prüfen.
SpaziergangEin weiterer Gemeinderat fragt, ob der geplante Bürgerspaziergang die Bürgerversammlung ersetze.Bürgermeister Fahrländer antwortet, dass eine Bürgerversammlung auch darüber hinaus denkbar ist. Zunächst wolle man den Spaziergang vorziehen und diese Möglichkeit testen. Die Möglichkeit der Diskussion und Nachbereitung wird gegeben sein. JugendreferentEine Gemeinderätin erkundigt sich, wie mit der vakanten Stelle des Jugendreferenten weiter verfahren wird. Die Möglichkeit der Vernetzung mit umliegenden Gemeinden wird angesprochen.Die Vernetzung mit den umliegenden Gemeinden sowie im Landkreis war bzw. ist gegeben. Im Falle der Wiederbesetzung soll auch wieder eine enge Zusammenarbeit mit dem schulsozialpädagogischen Team gelebt werden. Kommunale KindergärtenEin Gemeinderat nimmt Bezug auf einen Zeitungsbericht der Gemeinde Emmingen –Liptingen, die die kirchlichen Kindergärten übernommen habe und verweist auf seine Anfrage vor einigen Jahren bzgl. einer Kostenaufstellung unter kommunaler Trägerschaft.Bürgermeister Fahrländer sagt, dass eine Vergleichbarkeit mit anderen Gemeinden, deren Kindergärten unter kommunaler Trägerschaft stehen, schwierig ist. Auf weitere Dinge des organisatorischen und personellen Ablaufs wird von Seiten der Verwaltung hingewiesen. Umzug ins neue RathausEin weiterer Gemeinderat spricht ein Lob an die Mitarbeiter der Verwaltung für den Umzug aus.
